Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen fĂŒr GeschĂ€ftspartner auf Terminbuch.de

1. PrÀambel
(1) Die COMHAIR GmbH betreibt auf Basis der Kassensoftware COMCASH einen Online-Terminkalender unter Terminbuch.de. GeschĂ€ftspartner können fĂŒr ihre Leistungen/Dienstleistungen verfĂŒgbare Termine ĂŒber Terminbuch.de online einsehbar und unverbindlich buchbar machen. Die Nutzer von Terminbuch.de haben die Möglichkeit, die von GeschĂ€ftspartnern als verfĂŒgbar ausgewiesenen Termine fĂŒr Leistungen/Dienstleistungen ĂŒber Terminbuch.de/Ihr Salon einzusehen und solche Termine als registrierte Nutzer unverbindlich zu buchen und hierbei eine/mehrere Leistung(en)/Dienstleistung(en) und/oder eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter auszuwĂ€hlen, sofern der GeschĂ€ftspartner die Auswahl einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters ermöglicht.

(2) Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) werden Teil des Vertrages zwischen dem GeschĂ€ftspartner und COMHAIR ĂŒber die Leistungen von COMHAIR im Zusammenhang mit Terminbuch.de.

(3) COMHAIR erbringt Leistungen fĂŒr GeschĂ€ftspartner ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind nicht berechtigt, die Leistungen von COMHAIR bzw. Terminbuch.de fĂŒr GeschĂ€ftspartner in Anspruch zu nehmen, weshalb diese AGB ausschließlich fĂŒr Unternehmer Geltung entfalten.

 

2. Vertragsgegenstand und Leistungen
(1) COMHAIR stellt dem GeschĂ€ftspartner auf Basis von COMCASH eine eigene Buchungsseite als direkt aufrufbare Unterseite von Terminbuch.de zur VerfĂŒgung.

(2) Terminbuch.de ist fĂŒr GeschĂ€ftspartner ĂŒber eine spezielle Website (Beispiel: www.terminbuch.de/salonname/salon) erreichbar. Jeder GeschĂ€ftspartner erhĂ€lt nach der Beauftragung von COMHAIR eine spezielle Buchungsseite zugewiesen.

(3) Der GeschĂ€ftspartner hat die Möglichkeit, seine buchbaren Termine, Leistungen und Ressourcen zu verwalten, Buchungen selbst vorzunehmen sowie gebuchte Termine, Kundendaten und Buchungsinformationen zu verwalten. Terminbuch.de ermöglicht weiterhin die Erstellung einer individuellen Buchungsseite, ĂŒber die Nutzer Termine fĂŒr Leistungen des GeschĂ€ftspartners einsehen und unverbindlich buchen können. Die von GeschĂ€ftspartnern auf Terminbuch.de als verfĂŒgbar ausgewiesenen Termine fĂŒr Leistungen sind fĂŒr Nutzer ĂŒber die Unterseite von Terminbuch.de (z.B. Terminbuch.de/salonname) einsehbar und unverbindlich buchbar. DarĂŒber hinaus bietet COMHAIR die Möglichkeit der Integration von Terminbuch.de in die Website des GeschĂ€ftspartners (Buchungsbutton mit Deeplink-Funktion) und in den Online-Auftritt des GeschĂ€ftspartners in sozialen Medien an. Der jeweils geltende Funktionsumfang von Terminbuch.de ist im Einzelnen auf der COMHAIR Website bzw. auf Terminbuch.de beschrieben.

(4) Inhalt und Umfang der Leistungen von COMHAIR auf Terminbuch.de bestimmen sich nach diesen Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen, im Übrigen nach den jeweils auf Terminbuch.de angebotenen LeistungsumfĂ€ngen. Der jeweils geltende Funktionsumfang von Terminbuch.de ist im Einzelnen auf der COMHAIR Website bzw. auf Terminbuch.de beschrieben. COMHAIR ist jederzeit berechtigt, unentgeltlich bereitgestellte Funktionen zu Ă€ndern, neue Funktionen unentgeltlich oder entgeltlich verfĂŒgbar zu machen und/oder die Bereitstellung unentgeltlicher Funktionen einzustellen. COMHAIR wird dabei jeweils die berechtigten Interessen des GeschĂ€ftspartners berĂŒcksichtigen.

 

3. Vertragsschluss und GeschÀftspartner-Account / Zugangsdaten
(1) Der GeschĂ€ftspartner ist bereits Kunde von COMHAIR und Nutzer von COMCASH, da Terminbuch.de auf der Software COMCASH aufbaut bzw. eine Zusatzfunktion von COMCASH darstellt. Wenn Sie Interesse an Terminbuch.de haben, wird Ihnen COMHAIR auf Anforderung eine E-Mail ĂŒbersenden, der Sie den Registrierungsweg entnehmen können.

(2) Als GeschĂ€ftspartner sind Sie bereits Kunde von COMHAIR und verfĂŒgen ĂŒber Zugangsdaten fĂŒr COMCASH, die Sie – nach der Freischaltung fĂŒr Terminbuch.de – auf Terminbuch.de zum Login nutzen können. Ihre bestehenden Zugangsdaten setzen sich aus E-Mail-Adresse und Passwort zusammen.

(3) Die bestehende Software COMCASH ist vorab auf Updates zu ĂŒberprĂŒfen. Sofern Updates auf www.comhair.de bereitstehen, mĂŒssen diese zunĂ€chst installiert werden. Im Anschluss beauftragen Sie COMHAIR unter den Einstellungen, die Sie von COMHAIR in der in Ziffer 3 Abs. 1 genannten E-Mail erhalten haben. Im Rahmen der Beauftragung akzeptieren Sie die Geltung dieser AGB. Der vom GeschĂ€ftspartner veranlasste Abschluss des Registrierungsprozesses zur Einrichtung eines GeschĂ€ftspartner-Accounts stellt ein rechtsverbindliches Angebot des GeschĂ€ftspartners zum Abschluss eines Vertrages ĂŒber die Nutzung von Terminbuch.de dar. COMHAIR nimmt dieses Angebot des GeschĂ€ftspartners durch Freischaltung des Accounts oder Versendung einer Bestell-/RegistrierungsbestĂ€tigung rechtsverbindlich an. Erst hierdurch kommt der Vertrag zwischen GeschĂ€ftspartner und COMHAIR zustande.

(4) Der GeschĂ€ftspartner verpflichtet sich, die zum Zwecke des Zugangs fĂŒr Terminbuch.de erforderlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nur von ihm autorisierten Anwendern zur VerfĂŒgung zu stellen. Der GeschĂ€ftspartner ĂŒbernimmt die volle Verantwortung fĂŒr alle Handlungen, die von ihm autorisierte Anwender unter seinen Zugangsdaten vornehmen.

(5) Der GeschĂ€ftspartner hat COMHAIR unverzĂŒglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn von ihm nicht autorisierten Dritten die Zugangsdaten bekannt geworden sind. Der GeschĂ€ftspartner ĂŒbernimmt die volle Verantwortung fĂŒr alle Handlungen, die von ihm nicht autorisierte Dritte unter seinen Zugangsdaten vornehmen, es sei denn, dass den GeschĂ€ftspartner an solchen unautorisierten Handlungen kein Verschulden trifft.

 

4. Eigenverantwortliche Nutzung von Terminbuch.de
(1) COMHAIR stellt dem GeschĂ€ftspartner und den Nutzern Terminbuch.de als technische Infrastruktur zur eigenverantwortlichen Nutzung zum Zwecke der Vertragsanbahnung zur VerfĂŒgung. COMHAIR hat dabei selbst keinen Einfluss auf die konkrete Nutzung durch die GeschĂ€ftspartner oder den Nutzer, insbesondere nicht auf die von GeschĂ€ftspartnern ĂŒber Terminbuch.de als verfĂŒgbar ausgewiesenen Termine fĂŒr Leistungen, die Inhalte der von GeschĂ€ftspartnern gestalteten Leistungsbeschreibung, Preisangaben oder weiteren Informationen sowie die Inhalte des Buchungsprofils. Deshalb ist der GeschĂ€ftspartner fĂŒr die Nutzung von Terminbuch.de und der von ihm auf Terminbuch.de hinterlegten und selbst erstellten Leistungsbeschreibung und seines Buchungsprofils allein verantwortlich.

(2) a) Über Terminbuch.de werden im Regelfall keine rechtsverbindlichen VertrĂ€ge zwischen GeschĂ€ftspartnern und Nutzern abgeschlossen. Die Buchung eines Termins fĂŒr eine Leistung eines GeschĂ€ftspartners durch einen Nutzer stellt im Regelfall lediglich eine unverbindliche Terminreservierung dar. Eine unverbindliche Reservierung begrĂŒndet keine Verpflichtung des Nutzers oder GeschĂ€ftspartners zur Eingehung eines auf die jeweilige Leistung gerichteten Vertrages. Ein etwaiger Vertragsschluss zwischen Nutzer und GeschĂ€ftspartner erfolgt ausschließlich im persönlichen Kontakt zwischen Nutzer und GeschĂ€ftspartner.

b) Der GeschÀftspartner hat die Möglichkeit, im Rahmen der Nutzerregistrierung anzugeben, dass die Terminbuchung (rechts-)verbindlich ist. Der GeschÀftspartner wird den Kunden dann im Rahmen der Anlage seines Registrierungsfeldes auf diesen Umstand, die etwaige Geltung eigener AGB, eine Widerrufsbelehrung und mögliche Rechtsfolgen einer Terminabsage hinweisen.

(3) Vertragspartner eines etwaigen Vertrags ĂŒber die von GeschĂ€ftspartnern angebotenen Leistungen sind ausschließlich der Nutzer und der jeweilige GeschĂ€ftspartner. COMHAIR hat dabei keinen Einfluss auf die Ausgestaltung des rechtlichen VerhĂ€ltnisses zwischen GeschĂ€ftspartner und Nutzer.

(4) COMHAIR hat keinen Einfluss auf die unverbindliche Buchung von Terminen fĂŒr Leistungen des GeschĂ€ftspartners durch Nutzer. COMHAIR ĂŒbernimmt insbesondere keine Verantwortung dafĂŒr, dass durch die vom GeschĂ€ftspartner auf Terminbuch.de angebotenen Termine fĂŒr Leistungen eine Mindestanzahl von Buchungen generiert wird oder die von Nutzern gebuchten Termine fĂŒr Leistungen tatsĂ€chlich in Anspruch genommen werden. COMHAIR trifft als Anbieter einer rein technischen Infrastruktur zum Zwecke der eigenverantwortlichen Vertragsanbahnung zwischen Nutzern und GeschĂ€ftspartner außerdem keine Verantwortlichkeit fĂŒr etwaige SchĂ€den, die dem GeschĂ€ftspartner im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme seiner Leistungen durch den Nutzer entstehen.

(5) FĂŒr den Fall, dass der GeschĂ€ftspartner Links zu Websites mit rechtswidrigen Inhalten in seine Leistungsbeschreibung oder sein Buchungsprofil implementiert, distanziert sich COMHAIR von solchen verlinkten Inhalten ausdrĂŒcklich. Insbesondere trifft COMHAIR im VerhĂ€ltnis zum GeschĂ€ftspartner keine Pflicht zur ÜberprĂŒfung der implementierten Links. Sollte COMHAIR jedoch Kenntnis von Verlinkungen zu rechtswidrigen Inhalten erlangen, so wird COMHAIR diese, sofern COMHAIR das technisch möglich und zumutbar ist, umgehend entfernen.

(6) Der GeschĂ€ftspartner verpflichtet sich ferner, zu prĂŒfen und sicherzustellen, dass die von ihm angebotenen Leistungen, die Inhalte der von GeschĂ€ftspartnern gestalteten Leistungsbeschreibung und weiteren Informationen sowie die Inhalte des Buchungsprofils weder gesetzliche Verbote, noch die guten Sitten, noch Rechte Dritter (insbesondere, aber nicht ausschließlich Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzen. Insbesondere verpflichtet sich der GeschĂ€ftspartner, auf Terminbuch.de keine Leistungen anzubieten und/oder in der Leistungsbeschreibung und/oder dem Buchungsprofil keine Inhalte zu verwenden, die

  • (a) sexuelle, pornographische oder sonstige jugendgefĂ€hrdende Inhalte betreffen,
  • (b) gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte betreffen,
  • (c) zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfĂŒr darstellen,
  • (d) Bezug zu GlĂŒckspielen oder Wettangeboten haben,
  • (e) Bezug zu religiösen oder politischen TĂ€tigkeiten haben, insbesondere zu Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie Inhalte, die politische Symbole abbilden,
  • (f) andere Personen beleidigen, verleumden, belĂ€stigen oder in sonstiger Weise,
  • (g) in sonstiger Weise rechtswidrig, obszön, vulgĂ€r, störend fĂŒr die PrivatsphĂ€re anderer Personen, diffamierend oder anstĂ¶ĂŸig sind oder unwahre Tatsachenbehauptungen oder SchmĂ€hkritik enthalten,
  • (h) Betriebs- und GeschĂ€ftsgeheimnisse natĂŒrlicher oder juristischer Personen oder sonstige Inhalte enthalten, zu deren Weitergabe der GeschĂ€ftspartner – zum Beispiel aufgrund von Geheimhaltungsvereinbarungen – nicht berechtigt ist,
  • (i) Links oder sonstige Verbindungen zu Inhalten enthalten, die nach vorgenannten Kriterien unzulĂ€ssig sind, und/oder,
  • (j) zu VerstĂ¶ĂŸen gegen die vorgenannten verbotenen Inhalte auffordern.

(7) COMHAIR trifft keine vertragliche Pflicht zur ÜberprĂŒfung der vom GeschĂ€ftspartner in die Leistungsbeschreibung oder das Buchungsprofil implementierten Inhalte und Daten. COMHAIR nimmt grundsĂ€tzlich keine PrĂŒfung der durch den GeschĂ€ftspartner implementierten Inhalte und Daten vor deren Abrufbarkeit durch Dritte vor. COMHAIR wird jedoch Hinweisen auf eine etwaige Rechts- oder Vertragswidrigkeit von Inhalten nachgehen und – sollte sich die Rechts- oder Vertragswidrigkeit bestĂ€tigen – geeignete Maßnahmen zur Beendigung dieses Zustands treffen. Soweit vom GeschĂ€ftspartner implementierte Inhalte rechtswidrig sind oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, hat COMHAIR das Recht, Inhalte der Leistungsbeschreibung und/oder des Buchungsprofils zu sperren und/oder zu löschen sowie darĂŒber hinaus das Buchungsprofil oder den Account des GeschĂ€ftspartners insgesamt zu sperren. COMHAIR hat das alleinige Ermessen ĂŒber die Beurteilung der Rechts- oder Vertragswidrigkeit der eingestellten Inhalte, wird jedoch bei der Beurteilung die berechtigten Interessen des GeschĂ€ftspartners berĂŒcksichtigen und das zur Abwehr des Verstoßes mildeste Mittel wĂ€hlen.

(8) Im Falle eines solchen durch den GeschĂ€ftspartner zu vertretenden Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen behĂ€lt sich COMHAIR das Recht vor, den mit dem GeschĂ€ftspartner geschlossenen Vertrag außerordentlich zu kĂŒndigen.

(9) Der GeschĂ€ftspartner stellt COMHAIR von allen AnsprĂŒchen Dritter frei, die diesen wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere, aber nicht ausschließlich von Urheber-, Kennzeichen-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten, durch die vom GeschĂ€ftspartner implementierten Inhalte gegenĂŒber COMHAIR zustehen. Gleiches gilt fĂŒr jegliche Inanspruchnahme von COMHAIR durch Behörden, oder sonstige Stellen auf Grund von Rechtsverletzungen durch die vom GeschĂ€ftspartner implementieren Inhalte. Dies gilt jeweils nicht, soweit den GeschĂ€ftspartner hinsichtlich der Rechtsverletzungen kein Verschulden trifft.

(10) Ferner verpflichtet sich der GeschĂ€ftspartner, COMHAIR alle erforderlichen Aufwendungen zu erstatten, die COMHAIR dadurch entstehen, dass Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vom GeschĂ€ftspartner implementierten Inhalte berechtigterweise gegen COMHAIR vorgehen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, die notwendigen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der GeschĂ€ftspartner ist nicht zur Erstattung verpflichtet, wenn ihn an der Verletzung der Rechte Dritter kein Verschulden trifft.

(11) Wird COMHAIR von Dritten wegen etwaiger Verletzungen ihrer Rechte durch die vom GeschĂ€ftspartner implementierten Inhalte in Anspruch genommen, wird der GeschĂ€ftspartner COMHAIR nach besten KrĂ€ften bei der Verteidigung gegen die von solchen Dritten geltend gemachten AnsprĂŒche unterstĂŒtzen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, dass der GeschĂ€ftspartner COMHAIR auf entsprechende in Textform erklĂ€rte Aufforderung durch COMHAIR bei ihm vorhandenen Unterlagen in Zusammenhang mit den angeblich rechtsverletzenden Inhalten in Kopie zur VerfĂŒgung stellt. Etwaige hiermit verbundene Kosten trĂ€gt COMHAIR, wenn den GeschĂ€ftspartner an der Rechtsverletzung kein Verschulden trifft.

 

5. VerfĂŒgbarkeit
COMHAIR bemĂŒht sich, fĂŒr den Betrieb und die Nutzung von Terminbuch.de um eine VerfĂŒgbarkeit von 95 % im Jahresmittel. Bei der Berechnung der prozentualen VerfĂŒgbarkeit wird nach kaufmĂ€nnischen GrundsĂ€tzen auf eine Nachkommastelle gerundet. Die Betriebszeit betrĂ€gt dabei 24 Stunden an sieben Tagen der Woche (24/7). Ausgenommen davon sind AusfĂ€lle auf Grund von UmstĂ€nden, die nicht im unmittelbaren Einflussbereich von COMHAIR liegen, insbesondere:


  • Ausfallzeiten aufgrund von höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Streik, Naturkatastrophen), Sabotage und vergleichbarer, nicht von COMHAIR zu vertretender GrĂŒnde
  • Ausfallzeiten aufgrund von Viren- oder Hackerangriffen
  • Ausfallzeiten, die auf AusfĂ€lle von Teilen des Internets sowie externe DNS, Routingprobleme die außerhalb der unmittelbaren Kontrolle von COMHAIR liegen, zurĂŒckzufĂŒhren sind
  • Ausfallzeiten aufgrund von geplanten Unterbrechungen fĂŒr Wartungsarbeiten
  • Ausfallzeiten durch Fehlbedienung Dritter
  • Ausfallzeiten durch Verschulden Dritter wegen fehlerhafter oder unzureichender Wartung der Hard- und Software Dritter (einschließlich von COMHAIR eingesetzter Dritter wie z.B. Host Provider)
  • Ausfallzeiten in Zusammenhang mit dem Einsatz von nicht unterstĂŒtzter Software, insbesondere Betriebssystemen, Browsern und EndgerĂ€ten, die mit Terminbuch.de inkompatibel sind.

 

6. GewÀhrleistung
(1) COMHAIR leistet GewĂ€hr fĂŒr die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit von Terminbuch.de wĂ€hrend der Vertragslaufzeit sowie dafĂŒr, dass einer vertragsgemĂ€ĂŸen Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen. COMHAIR wird auftretende Sach- und RechtsmĂ€ngel auf Terminbuch.de in angemessener Zeit beseitigen.

(2) Der GeschĂ€ftspartner ist verpflichtet, COMHAIR etwaige MĂ€ngel von Terminbuch.de nach deren Entdeckung unverzĂŒglich in Textform anzuzeigen, bei SachmĂ€ngeln jeweils unter Beschreibung der Zeit und nĂ€heren UmstĂ€nde des Auftretens des jeweiligen Mangels.

(3) COMHAIR ist stets um eine Verbesserung und Weiterentwicklung von Terminbuch.de bemĂŒht, ist hierzu aber nicht verpflichtet. Insbesondere trifft COMHAIR keine Pflicht, Terminbuch.de an etwaige Änderungen der Leistungen oder Schnittstellen von Drittanbietern und/oder sozialen Medien anzupassen.

 

7. Laufzeit und Beendigung des Vertrags
(1) Der Vertrag ĂŒber die Nutzung von Terminbuch.de wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Vertrag kann von jeder Partei mit einer KĂŒndigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende gekĂŒndigt werden.

(3) KĂŒndigungen bedĂŒrfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

 

8. VergĂŒtung und Abrechnung /Mahnkosten und Bearbeitungspauschalen
(1) FĂŒr die Nutzung von Terminbuch.de entstehen Kosten in Form einer monatlichen GrundgebĂŒhr und einer nutzungsabhĂ€ngigen VergĂŒtung.

(2) Die Abrechnung der VergĂŒtung fĂŒr die Nutzung von Terminbuch.de erfolgt jeweils monatlich im Nachgang auf Basis der aktuellen Preisliste. Es fĂ€llt eine monatliche GrundgebĂŒhr und eine BuchungsgebĂŒhr an. Die BuchungsgebĂŒhr entsteht fĂŒr jede Buchung auf Terminbuch.de, d.h. eine Terminbuchung, TerminĂ€nderung und Terminstornierung. Die Rechnung fĂŒr den Abrechnungszeitraum wird Ihnen per E-Mail am Anfang des Folgemonats ĂŒbersandt und zum 15. des Folgemonats vom Konto abgebucht. Zugleich wird die Rechnung fĂŒr Sie archiviert und ist im Inhaberlogin unter www.terminbuch.de/salonname/salon aufrufbar. Die Abrechnung der VergĂŒtung kann auch ĂŒber einen von COMHAIR benannten Kooperationspartner erfolgen. Der Rechnungsbetrag wird auf Grundlage des von Ihnen unterzeichneten SEPA-Mandats eingezogen.

(3) Alle Preise gelten zuzĂŒglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(4) Die Aufrechnung mit Forderungen des GeschÀftspartners ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskrÀftig festgestellte Forderungen.

(5) COMHAIR ist berechtigt, im Falle einer RĂŒcklastschrift eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 15 € zzgl. anfallender BankgebĂŒhren geltend zu machen.

(6) Sollte der GeschĂ€ftspartner in Verzug geraten, ist COMHAIR berechtigt, vom GeschĂ€ftspartner eine Mahnpauschale in Höhe von 2, 50 € pro Mahnschreiben zu verlangen.

(7) Im Falle des Zahlungsverzugs ist COMHAIR berechtigt, den Zugang des GeschĂ€ftspartners fĂŒr Terminbuch zu sperren, bis offene Forderungen beglichen sind oder deren Nichtbestehen rechtskrĂ€ftig festgestellt oder unbestritten ist.

 

9. Mitwirkung des GeschÀftspartners
(1) Der GeschĂ€ftspartner wird alle fĂŒr die Leistungserbringung durch COMHAIR erforderlichen Mitwirkungs- und/oder Beistellungsleistungen stets rechtzeitig erbringen. Er wird COMHAIR insbesondere die fĂŒr die Erbringung der vertragsgegenstĂ€ndlichen Leistungen notwendigen Informationen geben und COMHAIR hinreichend qualifizierte und mit ausreichenden Entscheidungsbefugnissen ausgestattete Ansprechpartner benennen. Der GeschĂ€ftspartner wird fĂŒr den Aufruf auf Terminbuch.de eine stets aktuelle Browserversion des Microsoft Internet Explorer, Google Chrome oder Mozilla Firefox verwenden.

(2) Der GeschĂ€ftspartner sichert zu, dass er den von COMHAIR zur VerfĂŒgung gestellten Programmcode fĂŒr die Einbindung des Terminbuch.de -Feldes in die Website des GeschĂ€ftspartners bzw. in den Online-Auftritt des GeschĂ€ftspartners in sozialen Medien nur unverĂ€ndert und nach den technischen Vorgaben von COMHAIR verwendet.

 

10. Haftung
(1) COMHAIR haftet unbeschrĂ€nkt bei Vorsatz oder grober FahrlĂ€ssigkeit, fĂŒr die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang etwaiger von COMHAIR ĂŒbernommener Garantien.

(2) Bei leicht fahrlĂ€ssiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich fĂŒr die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von COMHAIR der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des betroffenen GeschĂ€fts vorhersehbar und typisch ist.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von COMHAIR ausgeschlossen. Insbesondere besteht keine verschuldensunabhĂ€ngige Haftung von COMHAIR fĂŒr etwaige bei Vertragsschluss bereits vorhandene MĂ€ngel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), soweit nicht die Voraussetzungen der Abs. (1) oder (2) vorliegen.

(4) Die vorstehende HaftungsbeschrĂ€nkung gilt auch fĂŒr die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von COMHAIR.

 

11. Datenschutz
(1) COMHAIR legt großen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten und erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich unter Beachtung der anwendbaren Datenschutzgesetze in Übereinstimmung mit den in der DatenschutzerklĂ€rung beschriebenen GrundsĂ€tzen. Unsere DatenschutzerklĂ€rung finden Sie hier.

(2) COMHAIR stellt dem GeschĂ€ftspartner Terminbuch.de als Dienstleistung zur VerfĂŒgung, die auf der Software COMCASH aufbaut und technisch voraussetzt. COMHAIR hat dabei lediglich die Funktion eines technischen Plattformbetreibers ohne Einfluss auf die konkrete Inanspruchnahme der Leistung durch den GeschĂ€ftspartner. Soweit COMHAIR bei der Leistungserbringung fĂŒr den GeschĂ€ftspartner personenbezogene Daten, etwa Mitarbeiter- oder Kundendaten, erhebt, verarbeitet oder nutzt, erfolgt dies nur im Auftrag und nach den strikten Weisungen des GeschĂ€ftspartners und auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung ĂŒber die Datenverarbeitung im Auftrag. Insoweit ist COMHAIR verantwortlich fĂŒr die ErfĂŒllung der Pflichten von COMHAIR aus der Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung. Im Übrigen ist der GeschĂ€ftspartner als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle fĂŒr die Einhaltung der Vorschriften ĂŒber den Datenschutz verantwortlich.

(3) Der GeschÀftspartner sichert zu, dass er auf Terminbuch.de personenbezogene Daten seiner Mitarbeiter, insbesondere Bilder seiner Mitarbeiter, nur verwendet, soweit eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder der jeweils Betroffene eingewilligt hat.

(4) Der GeschÀftspartner sichert zu, nur an solche EmpfÀnger elektronische Post zu versenden, die hierzu eine rechtswirksame Einwilligung erteilt haben, welche dem GeschÀftspartner vorliegt.

 

12. Änderungsvorbehalt fĂŒr die AGB und Schlussbestimmungen
(1) COMHAIR behĂ€lt sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung fĂŒr die Zukunft zu Ă€ndern oder zu ergĂ€nzen, insbesondere wenn gesetzliche Bestimmungen dies erfordern oder dies zur Verbesserung der Abwicklung oder der Unterbindung von Missbrauch notwendig ist. Über die Änderung wird COMHAIR den GeschĂ€ftspartner jeweils in Textform an die von ihm zuletzt mitgeteilte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der GeschĂ€ftspartner nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Erhalt der Mitteilung COMHAIR gegenĂŒber widerspricht. COMHAIR wird den GeschĂ€ftspartner in jedem Einzelfall einer Änderung der Nutzungsbedingungen auf das vorgenannte Widerspruchsrecht und die auf die vorgenannten Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs hinweisen. Alternativ kann COMHAIR den GeschĂ€ftspartner nach einer Änderung der AGB beim nĂ€chsten Zugriff auf Terminbuch.de ĂŒber technisch geeignete Mittel (z.B. ein Popup- Fenster) ĂŒber die Änderung der AGB informieren. Der GeschĂ€ftspartner kann die AGB dann ĂŒber das eingesetzte technische Hilfsmittel zur Kenntnis nehmen und akzeptieren oder ablehnen. Im Falle eines Widerspruchs/einer Ablehnung durch den GeschĂ€ftspartner wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In diesem Fall ist COMHAIR berechtigt, den jeweiligen Vertrag zum Monatsende zu beenden, worauf COMHAIR im Zuge der Änderungen ausdrĂŒcklich hinweisen wird. COMHAIR wird das Nutzerkonto dann inaktiv stellen. Ab dem Monatsende wird die Buchbarkeit neuer Termine nicht mehr möglich sein, die bislang gebuchten Termine können aber noch eingesehen werden.

(2) Abgesehen von den Möglichkeiten zur Änderung oder ErgĂ€nzung dieser Nutzungsbedingungen nach vorstehendem Abs. (1) bedĂŒrfen ErgĂ€nzungen und Änderungen der getroffenen Vereinbarungen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch fĂŒr die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergĂ€nzende Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen des GeschĂ€ftspartners werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, COMHAIR stimmt ihnen ausdrĂŒcklich in Schriftform zu.

(4) FĂŒr diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehungen zwischen COMHAIR und dem GeschĂ€ftspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts ĂŒber den internationalen Warenkauf. Leistungs- und ErfĂŒllungsort ist Wolfsburg. Gerichtsstand ist Wolfsburg.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen unwirksam oder undurchfĂŒhrbar sein oder werden, berĂŒhrt dies nicht die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchfĂŒhrbare Regelung wird dann durch eine Regelung ergĂ€nzt, die der unwirksamen oder undurchfĂŒhrbaren Regelung wirtschaftlich am nĂ€chsten kommt.